Anmerkungen zum Fall Kurnaz u.a.

14.2.07 Menschenrechtsbeauftragte kümmerten sich nicht

In einem Beitrag des ARD-Magazins "Kontraste", wurde heute der Fall Kurnat behandelt. Keiner der Menschenrechtsbeauftragten der rotgrünen Bundesregierung hat auch nur einmal Kontakt mit der Familie Kuraz aufgenommen, geschweige sich um den Gefangenen gekümmert, auch die Grüne Claudia Roth nicht. Der derzeitige Menschenrechtsbeauftragte wies gar darauf hin, dass Guantanamo gar nicht so schlimm sei.

9.2.07 Pfui, Herr Schily, pfui, Herr Steinmeier, pfui, Herr Schröder....

Wie sich die rotgrüne Regierung im Fall des von den Amerikanern in ihre Folterhölle Guantanamo verschleppten Deutschtürken Kurnaz verhalten hat, gehört zum Widerlichsten, was von der deutschen Politik in letzter Zeit so bekannt wurde, und "das will was heißen, denn die Übelkeit will kaum mehr weichen..."

Erst wurde Kurnaz von deutschen Beamten in Afghanistan mißhandelt, dann half man ihm nicht, als er nach Guantanamo gebracht wurde, wie es aussieht, hat man ihn sogar vier Jahre dort gelassen, obwohl er, da er als unschuldig galt, freigekommen wäre. Dass man ihn dann nicht wieder nach Deutschland einreisen lassen wollte, weil er länger als ein halbes Jahr außerhalb Deutschlands war, ist geradezu eine bürokratische Teufelei!

Und dass der verantwortliche Aussenminister der SPD, Frank Walter Steinmeier, heute sagt, dass er heute genau wieder so handeln würde, und ihn SPD- Kollegen dabei auch noch unterstützen, wird der Sozialdemokratie noch lange anhängen, vermutlich werden sie das nie mehr los. Und dass Otto Schily, der Exgrüne und Ex-SPD Innenminister bei diesem Spiel auch mitmacht, macht mich am allermeisten betroffen, denn ich einfältiger Mensch habe den feinen Herrn vor 22 Jahren beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen mit meinen Liedern umrahmt und unterstützt. Es gab eine Zeit, da war ich stolz darauf , dass ich mit Joschka Fischer und Otto Schily so große Auftritte hatte bestreiten dürfen, damals in den friedensbewegten Zeiten, Mitte der Achtziger. Heute zähle ich diese Auftritte mit zu den Tiefpunkten meines Lebens.

2003 Schilys wahres Gesicht

Ein marokkanischer Student wurde in Deutschland wegen Terrorismus zur Höchststrafe von 15 Jahren verurteilt, obwohl keine wirklichen Beweise für seine Schuld vorliegen. Offenbar ein politisches Gefälligkeitsurteil, um die amerikanischen Freunde milde zu stimmen. Innenminister Otto Schily lobte die Richter für das Urteil...